Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen uns, Gedenkseiten GmbH, Musterstraße 42, 10115 Berlin (nachfolgend „Anbieter"), und unseren Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der Plattform „Gedenkseiten".

(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt eine Online-Plattform zur Verfügung, auf der Nutzer digitale Gedenkseiten für verstorbene Personen erstellen, verwalten und veröffentlichen können.

(2) Die Plattform ermöglicht insbesondere:

• Die Erstellung und Gestaltung von Gedenkseiten
• Das Hochladen von Bildern und Medien
• Die Verwaltung eines digitalen Gästebuchs
• Das Anzünden virtueller Kerzen durch Besucher

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung bestimmter Funktionen der Plattform setzt eine Registrierung voraus.

(2) Bei der Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

(3) Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Konto vorgenommen werden.

(4) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 4 Leistungen und Preise

(1) Die Grundfunktionen der Plattform können kostenlos genutzt werden.

(2) Für erweiterte Funktionen können kostenpflichtige Pakete angeboten werden. Die jeweiligen Preise und Leistungsumfänge sind der aktuellen Preisliste auf der Website zu entnehmen.

(3) Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur für rechtmäßige Zwecke und im Einklang mit diesen AGB zu nutzen.

(2) Der Nutzer gewährleistet, dass er berechtigt ist, die von ihm hochgeladenen Inhalte (insbesondere Bilder und Texte) zu veröffentlichen und dass diese keine Rechte Dritter verletzen.

(3) Es ist insbesondere untersagt:

• Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstoßen
• Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen
• Gedenkseiten für fiktive oder lebende Personen zu erstellen
• Die Plattform für Werbezwecke zu missbrauchen
• Technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder zu manipulieren

§ 6 Rechte an Inhalten

(1) Der Nutzer behält alle Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten.

(2) Mit dem Hochladen räumt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, die Inhalte im Rahmen der Plattform zu speichern, zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte ohne Angabe von Gründen zu entfernen, wenn diese gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen.

§ 7 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren.

(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Plattform vorübergehend einzuschränken, wenn dies aus Gründen der IT-Sicherheit, Wartung oder technischen Weiterentwicklung erforderlich ist.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die von Nutzern erstellt wurden.

§ 9 Kündigung

(1) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.

(2) Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden die Gedenkseiten des Nutzers nach einer Übergangsfrist von 30 Tagen gelöscht, sofern der Nutzer nicht vorher die Übertragung auf ein anderes Konto veranlasst.

§ 10 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

(2) Der Nutzer wird über Änderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert.

(3) Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.